NDR: Ehemaliger AWD-Chef Maschmeyer soll in Verfahren gegen Anleger persönlich vor Gericht aussagen

Der frühere AWD-Chef Carsten Maschmeyer soll nach Informationen des Hörfunkprogramms NDR Info und des Fernsehmagazins “Panorama” (NDR) in einem Verfahren eines Anlegers gegen den Konzern persönlich vor Gericht aussagen. Maschmeyer ist demnach für den 19. März vor das Landgericht in Gera in Thüringen geladen. Dort soll er unter anderem zur Frage Stellung nehmen, ob der AWD vor seinem Börsengang im Jahr 2000 für die Vermittlung von Fondsprodukten überhöhte Provisionen kassiert hat, ohne dies den Kunden auch mitzuteilen. Dies wäre nicht mit geltendem Recht vereinbar.

Den Informationen zufolge hat das Landgericht auch einen ehemaligen Geschäftsführer des AWD-Konzerns geladen. Im Gespräch mit NDR Info und “Panorama” hatte dieser bereits angegeben, dass beim Verkauf der Fondsprodukte in vielen Fällen über eine Tochterfirma insgesamt mehr als 15 Prozent Provision an den AWD-Konzern geflossen sein soll. Bei Provisionen in dieser Höhe hätte der AWD seine Kunden laut geltendem Recht informieren müssen. Der Geschäftsführer hatte die Tochterfirma, über die der AWD die überhöhten Provisionen abgerechnet haben soll, geleitet und die Vergütungen nach seinen Angaben teilweise selbst mit den Fondsgesellschaften ausgehandelt.

Der AWD und auch Maschmeyer wollten sich zu den anstehenden Verfahren nicht äußern. Der AWD betonte zuletzt, das Unternehmen könne die Vorwürfe “nicht nachvollziehen”. Die Vermittlung und der Verkauf von Anteilen an so genannten “geschlossenen Fonds”, also etwa Beteiligungen an Immobilienprojekten oder Medienfonds, waren nach Angaben ehemaliger AWD-Manager ein wichtiger Baustein für den Börsengang des Unternehmens. Für viele Kunden bedeuteten die Beteiligungen jedoch bisher zum Teil sehr hohe Verluste. Zum Jahresende 2011 reichten Tausende Anleger Klagen ein, weil ihre Fälle sonst verjährt wären.

Der AWD hatte zuletzt im Januar 2012 vor dem Landgericht Braunschweig und dem Oberlandesgericht Naumburg Fälle gegen Anleger verloren. Zuvor waren Klagen von verärgerten Kunden meist erfolglos geblieben. Die jetzige Klagewelle könnte den Konzern Experten zufolge deutlich mehr als hundert Millionen Euro kosten. Der langjährige AWD-Chef Carsten Maschmeyer war im Dezember aus dem Verwaltungsrat der Konzernmutter Swiss Life ausgeschieden.

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Ungarn: EU-Kommission will Geld einbehalten

Brüssel -  Die Europäische Kommission will 495 Millionen Euro Regionalförderung für Ungarn einbehalten.

Sie hat heute (Mittwoch) vorgeschlagen, fast ein Drittel der für Ungarn vorgesehenen Mittel aus dem EU-Kohäsionsfonds für 2013 nicht auszuzahlen, um das Land so zum Abbau seines übermäßigen Defizits zu bringen. Wiederholten Aufforderungen der Kommission war Ungarn vorher nicht nachgekommen. Dies ist das erste Mal, dass die Europäische Kommission von der Möglichkeit Gebrauch macht, die Fondsmittel für ein Land ganz oder teilweise auszusetzen.

Olli Rehn, Vizepräsident der Kommission und zuständig für Wirtschaft und Währung, sagte: “Der heutige Vorschlag liefert Ungarn einen starken Anreiz für eine solide Haushaltspolitik und die Einführung der geeigneten makroökonomischen und steuerlichen Rahmenbedingungen, um eine effiziente Verwendung der Mittel aus dem Kohäsionsfonds zu gewährleisten.”

EU-Kommissar Johannes Hahn, zuständig für Regionalpolitik, fügte hinzu: “Es ist nun an den ungarischen Behörden, unverzüglich die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um den vollen Nutzen aus dem Kohäsionsfonds ziehen zu können.”

Am 11. Januar 2012 war die Europäische Kommission zu dem Schluss gelangt, dass Ungarn keine ausreichenden Fortschritte bei der rechtzeitigen und nachhaltigen Korrektur seines übermäßigen Defizits erzielt habe. Dem Vorschlag der Kommission müssen nun die EU-Mitgliedstaaten zustimmen.

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Vergabeerleichterungen bei Bauaufträgen ohne positive Wirkung

Berlin(hib/HLE) – Die im Rahmen des Konjunkturpakets II geschaffenen Möglichkeiten zur erleichterten Vergabe öffentlicher Aufträge haben nicht zu einer Beschleunigung öffentlicher Investitionen geführt. Statt dessen wurde der Wettbewerb stark eingeschränkt. Zu diesem Ergebnis kommt der Bericht des Bundesrechnungshofes über Vergabeerleichterungen bei Bauvorhaben des Bundes, der dem Deutschen Bundestag als Unterrichtung vorgelegt wurde. Insgesamt wurden bei den Bauvorhaben des Bundes mehr als 16.000 Vergaben untersucht. mit den Vergabeerleichterungen waren besonders die Möglichkeiten ausweitet worden, unterhalb der EU-Schwellenwerte nicht öffentliche Vergabeverfahren (Beschränkte Ausschreibung, Freihändige Vergabe) anzuwenden.

In der Unterrichtung heißt es, die für Straßenbau zuständigen Bauverwaltungen hätten die Vergabeerleichterungen gleich abgelehnt. Im Hochbau und im Bereich des Wasserstraßenbaus sei von diesen Möglichkeiten Gebrauch gemacht worden, ohne sie jedoch vollständig zu nutzen. Zum Ergebnis schreiben die Prüfer: „Der Bundesrechnungshof konnte nicht feststellen, dass die Bauverwaltungen durch die Ausweitung nicht öffentlicher Vergabeverfahren die Dauer der Verfahren entscheidend verkürzen und damit die Bauvorhaben beschleunigen konnten.“ In der Regel beanspruche bei Baumaßnahmen die Vergabe im Vergleich zur Vorbereitung, Planung und Bauausführung einen ohnehin geringen Zeitanteil. „Der Bundesrechnungshof sieht daher in einer vermehrten Nutzung nicht öffentlicher Verfahren kein geeignetes Instrument, um investive Vorhaben nennenswert zu beschleunigen“, so das Fazit der Prüfer.

Andererseits hätten die Vergabeerleichterungen den Wettbewerb deutlich eingeschränkt. Der erhöhte Anteil nicht öffentlicher Verfahren habe es weniger Unternehmen als zuvor ermöglicht, am Wettbewerb teilzunehmen. Im Hochbau sei die Zahl der Angebote im Vergleich zu früheren Jahren um zwölf Prozent und im Wasserstraßenbau um 15 Prozent zurückgegangen. Außerdem könne die Ausweitung der nicht öffentlichen Ausschreibungen zu erhöhten Korruptions- und Manipulationsrisiken führen.

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105 Menschen infolge politisch motivierter Straftaten im Dezember 2011 verletzt

Berlin(hib/STO) – Im Dezember vergangenen Jahres sind in Deutschland 105 Menschen infolge politisch motivierter Straftaten verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU- und der FDP-Fraktion hervor.

Bis zum 28. Januar dieses Jahres sind danach dem Bundeskriminalamt (BKA) für Dezember 2011 insgesamt 1.612 solcher Straftaten gemeldet worden, darunter 110 Gewalttaten und 870 Propagandadelikte. Bis zum genannten Stichtag konnten den Angaben zufolge 774 Tatverdächtige ermittelt werden. Zwölf von ihnen seien vorläufig festgenommen worden. Wie es in der Vorlage weiter heißt, wurde kein Haftbefehl erlassen.

Von den 1.612 Straftaten entfielen laut Antwort 1.119 auf die politisch rechts motivierte Kriminalität. Die Zahl der darunter befindlichen Gewalttaten wird mit 61 angegeben und die der Verletzten mit 70.

Die Zahl der politisch links motivierten Straftaten beläuft sich den Angaben zufolge auf 305, von denen 36 Gewalttaten waren. In diesem Bereich wurden laut Regierung 28 Verletzte registriert. 43 Straftaten, darunter sechs Gewalttaten, wurden laut Vorlage der politisch motivierten Ausländerkriminalität zugeordnet; in diesem Bereich wurden zwei Verletzte verzeichnet. Die Zahl der sonstigen politisch motivierten Straftaten lag bei 145, von denen sieben Gewalttaten waren, wie die Regierung weiter mitteilte. Hier wird die Zahl der Verletzten mit fünf angegeben.

Die aufgeführten Zahlen geben der Vorlage zufolge die beim BKA mit Stand vom 28. Januar 2012 eingegangenen Meldungen der Länder wieder und können sich „aufgrund von Nachmeldungen und Korrekturen noch – teilweise erheblich – verändern“.

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Harburger wehren sich gegen Hospiz

Im Bezirk Harburg wehren sich Anwohner gegen ein geplantes Hospiz. Im Ortsteil Langenbek will das Harburger Rote Kreuz das Haus einer Kirchengemeinde kaufen und es zu einem Sterbeheim mit 12 Pflegeplätzen umbauen. Es wäre die erste derartige Einrichtung im gesamten Süderelbe Raum.

Der Vorsitzende des Harburger DRK Kreisverbandes Harald Krüger musste mächtig schlucken, als er den Brief eines Rechtsanwaltes las, der einen Anwohner aus der Straße Blättnerring vertritt. Sein Mandant sei mit dem Sterbehospiz nicht einverstanden, heißt es in dem Brief. Er befürchte eine Wertminderung seines Grundstückes. Wie andere Nachbarn fordert der Anwohner einen Sichtschutzzaun, berichtet Harald Krüger.

O-Ton: “Mit Ängsten werden wir sicher umgehen, dass finde ich ist sicherlich auch legitim, dass man den Anwohnern erklärt, was passiert dort, welche Menschen leben dort, aber, das ein Hospiz zu einer Wertminderung führt, das ist schon etwas – ja, da muß man zwei oder dreimal drüber nachdenken.”

Dabei ist der Standort ideal: Das Haus liegt in einer ruhigen Gegend und ist mit Bus und Auto gut zu erreichen und wäre endlich ein Hospiz für den Hamburger Süden. Bislang müssen die Harburger weite Wege in Kauf nehmen, um ihre todkranken Angehörigen in Hospizen nördlich der Elbe zu besuchen.

Das DRK will vor dem Baubeginn das Gespräch mit den Nachbarn suchen: heute Abend auf einer Infoveranstaltung. Die Leute müssten lernen, das Sterben zum Leben dazu gehört, sagt DRK Mann Harald Krüger. (NDR 90,3)

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BZgA und TK: Organspende soll Schule machen

Berlin, Hamburg, Köln – „Ich hab ja schon öfter mein Herz verschenkt, aber bisher war das nie so im wörtlichen Sinne gemeint.” Mit diesen Worten wirbt der Hip Hopper Bo Flower, alias Flo Bauer, im Film „Organspende macht Schule” bei den Jugendlichen dafür, sich eine Meinung zum Thema Organspende zu bilden. Er ist das Gesicht der gleichnamigen gemeinsamen Initiative der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und der Techniker Krankenkasse (TK), die heute in Berlin vorgestellt wurde.

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr zu dem Projekt: “Organspende kann Leben retten. Sie ist ein Akt der Nächstenliebe. Jeder von uns würde bei einer schweren Organerkrankung hoffen, ein neues zu bekommen. Das kann aber nur gelingen, wenn es auch Spender gibt. Ich möchte daher, dass sich möglichst viele auch junge Menschen mit diesem Thema auseinandersetzen. Dass sie eine Entscheidung treffen und diese in einem Organspendeausweis dokumentieren. Eine Entscheidung ohne Druck, auf Grundlage guter Informationsangebote. Dazu sind kreative Information und Aufklärung ein richtiger Weg.”

Mit 16 Jahren können Jugendliche selbst entscheiden, ob sie Organspender sein möchten. Bereits mit 14 Jahren können sie sich dagegen aussprechen. „Wir wissen aus unseren Untersuchungen, dass vor allem junge Menschen dem Thema sehr aufgeschlossen gegen-überstehen, wenn sie darauf angesprochen werden. Doch weniger als die Hälfte der 14- bis 25-Jährigen ist gut oder sehr gut über Organspende informiert”, erklärt BZgA-Direktorin Professor Dr. Elisabeth Pott. „Um speziell junge Menschen noch besser zu erreichen, haben wir das Gemeinschaftsprojekt mit der Techniker Krankenkasse gestartet. Es ist wichtig, dass Jugendliche verständliche Informationen erhalten, die ihnen Antworten auf ihre Fragen geben. Gut informiert können sie dann auch eine selbstbestimmte Entscheidung treffen.”

„Organspende macht Schule” heißt das gemeinsame Filmprojekt von BZgA und TK. Der 20-minütige Unterrichtsfilm richtet sich an Schüler ab der neunten Klasse und traut sich auch an schwierige Themen wie die Todesfeststellung und Organhandel heran.

Professor Dr. Norbert Klusen, Vorsitzender des TK-Vorstandes: „Junge Menschen denken verständlicherweise noch nicht über das Lebensende nach. Bei den Dreharbeiten am Hamburger Gymnasium Lerchenfeld hat sich aber gezeigt, dass sie sich sehr viele Gedanken über Themen wie eine gerechte Organvergabe, die eindeutige Todesfeststellung und sogar die Lebendspende machen. Unsere Aufgabe ist, ihnen verständliche Informationen auf diese Fragen zu geben.”

In dem Film kommen Patienten zu Wort, die mit einem Spenderorgan leben und eine Angehörige berichtet, warum sie einer Organentnahme zugestimmt hat. Zudem schildert der Film die Arbeit von Transplantationsmedizinern, Eurotransplant sowie der Deutschen Stiftung Organtransplantation. Mit Abschluss der Reform des Transplantationsgesetzes wird die DVD um ausführliches Begleitmaterial ergänzt, das Informationen und Anregungen enthält, wie das Thema Organspende in den Unterricht integriert werden kann.

Die DVD kann bei der BZgA unter der Bestellnummer 6020500 per E-Mail unter order@bzga.de sowie per Fax unter 0221-8992257 kostenlos bestellt werden. Weitere Informationen zum Thema gibt es auf den Internetseiten der Kooperationspartner unter www.organspende-info.de und www.tk.de.

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Internationale Aktionskonferenz gegen die Verarmungspolitik der Troika

Hunderte Aktivisten vom 24. bis 26. Februar in Frankfurt erwartet

Frankfurt am Main - Während in Griechenland Hunderttausende verzweifelt gegen das von der Troika aus EZB, EU und IWF diktierte und maßgeblich von der Bundesregierung vorangetriebene Sparpaket protestieren und in Spanien Zehntausende gegen die so genannten Arbeitsmarktreformen demonstrieren, bereitet sich ein breites Bündnis aus sozialen Bewegungen, Gewerkschaftsmitgliedern, Occupy-Gruppen, Attac, Erwerbsloseninitiativen und Linken Gruppen auf internationale Proteste in den kommenden Monaten gegen die Kürzungsdiktate der Profiteure der Finanz- und Wirtschaftskrise vor. Dazu werden auf einer internationalen Aktionskonferenz in Frankfurt am Main am kommenden Wochenende mehrere hundert Menschen aus Deutschland und dem europäischen Ausland erwartet.

Die zentrale Aufgabe der Aktionskonferenz soll der Entwurf einer Choreografie der Proteste in den kommenden Monaten gegen die Kürzungsdiktate der Profiteure der Finanz- und Wirtschaftskrise sein. Dazu sind internationale Aktionstage in der zweiten Maihälfte in Frankfurt am Main und längerfristige Kampagnenüberlegungen bis 2013 geplant. Angedacht sind unter anderem eine gemeinsame Großdemonstration sowie Blockaden im Bankenzentrum.

“Es gibt derzeit eine Entschlossenheit, den Protest im Mai international gebündelt nach Frankfurt am Main, an den Sitz der EZB, zu tragen. Unser Ziel ist es, mit gleichermaßen massenhaften wie entschiedenen Aktionen ein unübersehbares Zeichen der Solidarität mit den europaweiten Krisenprotesten zu setzen”, erklärte die Vorbereitungsgruppe der Aktionskonferenz.

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Fastenzeit: Deutsche verzichten auf Alkohol und Süßes

Umfrage der DAK-Gesundheit: Jede dritte Frau lässt ihr Handy aus

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Kein Schnaps, keine Schokolade, kein Steak: Nach den Karnevalstagen beginnt am Aschermittwoch für viele Deutsche eine längere Fastenzeit. Jeder Zweite findet einen gezielten Verzicht auf bestimmte Genussmittel oder Konsumgüter über mehrere Wochen gesundheitlich sinnvoll. Das zeigt eine aktuelle und repräsentative Forsa-Umfrage* im Auftrag der DAK-Gesundheit. Die Zustimmung ist im Süden besonders hoch, in den ostdeutschen Bundesländern und im Norden deutlich geringer.

Beim Fasten würden 67 Prozent der Befragten am ehesten auf Alkohol verzichten. Es folgen Süßigkeiten (60 Prozent), Fleisch (41 Prozent) und Rauchen (35 Prozent). Fast jeder dritte Deutsche würde in der Fastenzeit sein Handy ausgeschaltet lassen, wobei dies deutlich mehr Frauen (34 Prozent) als Männer (27 Prozent) angeben. 22 Prozent der Befragten finden auch einen zeitlich begrenzten Rückzug aus der Online-Welt sinnvoll und würden auf ihren Computer oder das Internet verzichten.

Sieben Wochen etwas Gutes für sich tun

„Die Zeit bis zum Osterfest nutzen viele Menschen, um über ihr Leben und mögliche Veränderungen nachzudenken“, erklärt Expertin Silke Willms von der DAK-Gesundheit. „Wer seinem Körper oder seiner Psyche helfen möchte, sollte nicht nur an Verzicht und Verbote denken. Als Alternative bietet sich an, sieben Wochen lang bewusst etwas Gutes für sich zu tun. Das kann gesunde Ernährung sein oder gezielte Entspannung.“

Fasten-Hochburg Bayern und Baden-Württemberg

In der Umfrage der DAK-Gesundheit geben 51 Prozent der Befragten an, dass sie mindestens schon einmal für mehrere Wochen bewusst auf Genussmittel und Konsumgüter verzichtet hätten. Die Beteiligung an einer Fastenzeit ist in Bayern und Baden-Württemberg mit 56 bzw. 54 Prozent besonders hoch. In den ostdeutschen Bundesländern liegt der Anteil bei 42 Prozent. Während 13 Prozent der Befragten ohne Erfahrung sich künftig einen gezielten Verzicht vorstellen können, kommt dies für 36 Prozent gar nicht in Frage.

70 Prozent der Männer würden auf Alkohol verzichten

Beim Fasten gibt es deutliche Unterschiede der Geschlechter. Mit 56 Prozent finden mehr Frauen den bewussten Verzicht sinnvoller als Männer (49 Prozent). Die Männer würden mit Abstand am ehesten auf Alkohol (70 Prozent) verzichten, gefolgt von Süßigkeiten (56 Prozent) und Rauchen (40 Prozent). Die Frauen nennen Alkohol und Süßigkeiten mit 65 bzw. 64 Prozent, gefolgt von Fleisch mit 46 Prozent.

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Öffentlich-rechtliche Onlineangebote: Anstalten sägen an dem Ast, auf dem sie sitzen

„Wenn die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten im Streit um ihre Onlineangebote freiwillig auf Textinhalte im Netz verzichten, beschneiden sie sich ihrer eigenen Zukunftsperspektive“, erklärte Frank Werneke, stellvertretender Vorsitzender der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), zu den derzeit diskutierten Kompromissvorschlägen zwischen öffentlich-rechtlichen Anstalten und den Tageszeitungsverlegern. Die Verleger hatten vor dem Landgericht Köln gegen die Tagesschau-App geklagt, weil sie darin ein zu presseähnliches Angebot sehen. Das Gericht hatte den Parteien aufgetragen, einen Kompromiss zu finden. Heute treffen sich ARD-Intendanten und Zeitungsverleger zu Gesprächen, um eine „gemeinsame Erklärung“ zu erarbeiten.

Der öffentlich-rechtliche Auftrag gelte unvermindert auch im Internet. Da das Internet per se ein trimediales Medium sei, gehörten dazu Angebote von Audio, Video und Text. „Es ist einfach anachronistisch, sich im Internet auf Audio- und Videoangebote zu beschränken, nur weil die Verleger das Internet für sich reklamieren und alles, was Text ist, als elektronische Presse brandmarken“, so Werneke weiter. „Das Netz gehört den Verlegern nicht allein.“

Da der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinen Auftrag auch in Zukunft erfüllen können müsse, gehörten seine Inhalte in den notwendigen Darstellungsformen auf alle relevanten Plattformen. „Verzichten die Anstalten freiwillig auf Textangebote im Internet, verbauen sie sich den eigenen Weg in die Zukunft. Vor dem Hintergrund der sich verändernden Mediennutzung ist dieses Vorgehen vollkommen unverständlich“, sagte Werneke abschließend.

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Aufträge im Bauhauptgewerbe im Jahr 2011 real um 4,4 % gestiegen

Wiesbaden – Im Jahr 2011 sind die Auftragseingänge im Bauhauptgewerbe (Betriebe von Unternehmen mit 20 und mehr tätigen Personen) im Vergleich zum Vorjahr preisbereinigt um 4,4 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, nahm die Baunachfrage im Hochbau um 9,3 % zu, im Tiefbau dagegen um 0,6 % ab.

Im Durchschnitt des Jahres 2011 waren in den Betrieben des Hoch- und Tiefbaus 734 000 Personen tätig, das waren etwa 18 000 Personen mehr als im Jahr davor (+ 2,6 %). Der Gesamtumsatz belief sich im Jahr 2011 auf rund 93,4 Milliarden Euro (+ 12,5 % gegenüber dem Jahr 2010).

Im Dezember 2011 sind die Auftragseingänge preisbereinigt um 14,1 % gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat gestiegen. Dabei nahm die Baunachfrage im Hochbau um 16,0 % und im Tiefbau um 11,8 % zu. Die Zahl der tätigen Personen lag mit 731 000 um 2,4 % über dem Niveau von Dezember 2010. Der Gesamtumsatz war im Dezember 2011 mit 9,4 Milliarden Euro 24,6 % höher als im Vorjahresmonat.

Im Dezember 2011 war die Tätigkeit am Bau durch die vergleichsweise milden Temperaturen begünstigt: Die Betriebe meldeten eine Zunahme der geleisteten Arbeitsstunden von 42,4 % gegenüber Dezember 2010. Dabei ist zu berücksichtigen, dass im Dezember 2010 extrem ungünstige Wetterbedingungen geherrscht hatten. Die geleisteten Arbeitsstunden waren damals stark zurückgegangen.

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