Schlagwort-Archive: CDU

ZDF-Politbarometer Januar: 2011 Union und SPD legen zu Jahresbeginn zu

Publiziert am 17. Januar 2011 von RB

Dioxin-Skandal: Mehrheit fordert strengere Gesetze und Kontrollen Mainz – Nach den bekannt gewordenen erhöhten Dioxinwerten in Geflügelprodukten und Schweinefleisch befürworten 84 Prozent der Deutschen strengere Gesetze und Kontrollen im Lebensmittelbereich, lediglich 15 Prozent sind der Auffassung, dies sei nicht nötig. … Weiterlesen →

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Dioxin-Skandal erreicht die Saubermaenner der Agrarlobby

Publiziert am 17. Januar 2011 von RB

Berlin – Zu den aktuellen Entwicklungen im Dioxin-Skandal erklärt Friedrich Ostendorff, Sprecher für Agrarpolitik (Bündnis90/Die Grünen): Mit der Beteiligung der Landwirtschaftlichen Bezugsgenossenschaft in Damme erreicht der Dioxin-Skandal endgütig das verfilzte System aus Bauernverband, Futtermittelindustrie, Raiffeisenverband und CDU.  Die Genossenschaft in … Weiterlesen →

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Wahl in Hamburg

Publiziert am 14. Januar 2011 von RB

NDR Umfrage: stabile Wechselstimmung in Hamburg – neues Wahlrecht wird zum Problem Der ausgeprägte Wunsch nach einem politischen Wechsel kennzeichnet auch Mitte Januar die politische Stimmung in Hamburg: Nach einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR sprechen sich … Weiterlesen →

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Fuenf Euro mehr und ein Bildungspaket

Publiziert am 2. Dezember 2010 von RB

Grünes Licht für Hartz-IV-Neuregelung Berlin(hib/ELA/KT) – Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwochmittag den Weg für die neuen Hartz-IV-Regelsätze und das Bildungspaket freigemacht. Mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU und FDP und gegen die Stimmen der Fraktionen … Weiterlesen →

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Rauchen wird teurer

Publiziert am 1. Dezember 2010 von RB

Berlin(hib/HLE/KT) – Das Rauchen in Deutschland soll im nächsten Jahr teurer werden. Der Finanzausschuss stimmte am Mittwoch mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Linksfraktion dem Entwurf … Weiterlesen →

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Nahles: Statt Herbst der Entscheidungen nur schwarz-gelber Novembernebel

Publiziert am 20. November 2010 von RB

Berlin – Zu der Koalitionsrunde vom 19.11. erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:  Angela Merkels Herbst der Entscheidungen entpuppt sich als trüber November der Orientierungslosigkeit. Mehr als Arbeitsgruppen kriegt diese Koalition nicht auf den Weg. Es geht bei den anstehenden Fragen nicht … Weiterlesen →

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stern-RTL-Wahltrend: Union und FDP legen zu – Grüne und Linke verlieren

Publiziert am 10. November 2010 von RB

Hamburg  – Union und FDP haben wieder etwas Tritt gefasst. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend stieg die Union im Vergleich zur Vorwoche um 2 Prozentpunkte auf 32 Prozent, die FDP verbesserte sich um einen Punkt auf 5 Prozent. Mit zusammen 37 Prozent … Weiterlesen →

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stern-RTL-Wahltrend: Grün-Rot verteidigt absolute Mehrheit – FDP fällt wieder unter 5 Prozent

Publiziert am 3. November 2010 von RB

Hamburg – Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, könnten Grüne und SPD weiter mit der absoluten Mehrheit der Stimmen rechnen. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend kommen die Grünen wie in der Vorwoche auf 24 Prozent, sie sind damit zum fünften Mal in Folge stärker … Weiterlesen →

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Haushalt 2011 – Soziale Schieflage und Klientelpolitik

Publiziert am 31. Oktober 2010 von RB

Berlin – Zu der Ablehnung von Änderungsvorschlägen der SPD-Bundestagsfraktion zum Entwurf des Bundeshaushaltes 2011 erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin Bettina Hagedorn und die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast: Das schwarz-gelbe … Weiterlesen →

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Abstimmung über AKW-Laufzeiten

Publiziert am 25. Oktober 2010 von RB

Regierungsparteien sollen Fraktionszwang aufheben Berlin – Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Abgeordneten von CDU/CSU und FDP aufgerufen, bei der am Donnerstag im Bundestag anstehenden Abstimmung über die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken allein ihrer persönlichen … Weiterlesen →

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