Schlagwort-Archive: FDP

Fuenf Euro mehr und ein Bildungspaket

Publiziert am 2. Dezember 2010 von RB

Grünes Licht für Hartz-IV-Neuregelung Berlin(hib/ELA/KT) – Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwochmittag den Weg für die neuen Hartz-IV-Regelsätze und das Bildungspaket freigemacht. Mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU und FDP und gegen die Stimmen der Fraktionen … Weiterlesen →

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Rauchen wird teurer

Publiziert am 1. Dezember 2010 von RB

Berlin(hib/HLE/KT) – Das Rauchen in Deutschland soll im nächsten Jahr teurer werden. Der Finanzausschuss stimmte am Mittwoch mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Linksfraktion dem Entwurf … Weiterlesen →

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DGB: Gesundheitsreform verstoesst gegen WHO-Empfehlungen

Publiziert am 22. November 2010 von RB

Berlin – Anlässlich der Vorstellung des Weltgesundheitsberichts durch die Generaldirektorin der World Health Organization (WHO), Margarete Chan, fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die Bundesregierung auf, die WHO-Empfehlungen auch in Deutschland umzusetzen. Dazu sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Montag in Berlin: … Weiterlesen →

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Mindestloehne sind unabdingbar

Publiziert am 17. November 2010 von RB

Berlin – Zur Studie des Wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) “Lohnuntergrenzen bislang nur Flickenteppich”, erklärt Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für Arbeitnehmerrechte: Die Bundesregierung muss den Trend, dass der Niedriglohnsektor immer noch wächst, stoppen. Laut dem WSI arbeiteten 21 Prozent der Beschäftigten … Weiterlesen →

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stern-RTL-Wahltrend: Union und FDP legen zu – Grüne und Linke verlieren

Publiziert am 10. November 2010 von RB

Hamburg  – Union und FDP haben wieder etwas Tritt gefasst. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend stieg die Union im Vergleich zur Vorwoche um 2 Prozentpunkte auf 32 Prozent, die FDP verbesserte sich um einen Punkt auf 5 Prozent. Mit zusammen 37 Prozent … Weiterlesen →

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stern-RTL-Wahltrend: Grün-Rot verteidigt absolute Mehrheit – FDP fällt wieder unter 5 Prozent

Publiziert am 3. November 2010 von RB

Hamburg – Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, könnten Grüne und SPD weiter mit der absoluten Mehrheit der Stimmen rechnen. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend kommen die Grünen wie in der Vorwoche auf 24 Prozent, sie sind damit zum fünften Mal in Folge stärker … Weiterlesen →

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Haushalt 2011 – Soziale Schieflage und Klientelpolitik

Publiziert am 31. Oktober 2010 von RB

Berlin – Zu der Ablehnung von Änderungsvorschlägen der SPD-Bundestagsfraktion zum Entwurf des Bundeshaushaltes 2011 erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin Bettina Hagedorn und die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast: Das schwarz-gelbe … Weiterlesen →

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Abstimmung über AKW-Laufzeiten

Publiziert am 25. Oktober 2010 von RB

Regierungsparteien sollen Fraktionszwang aufheben Berlin – Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Abgeordneten von CDU/CSU und FDP aufgerufen, bei der am Donnerstag im Bundestag anstehenden Abstimmung über die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken allein ihrer persönlichen … Weiterlesen →

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Bundesregierung bei Zuwanderung und Integration ohne Konzept

Publiziert am 20. Oktober 2010 von RB

Berlin – Angesichts der anhaltenden Debatte um Integration und Zuwanderung erklären die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, die Ministerpräsidenten von Brandenburg und Rheinland-Pfalz, Matthias Platzeck und Kurt Beck, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit und der Bürgermeister der Freien … Weiterlesen →

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Deutschland-Trend im ARD-Morgenmagazin

Publiziert am 15. Oktober 2010 von RB

Sonntagsfrage: Die Grünen erreichen einen neuen Rekord Köln  – Auf die Frage, wem die Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme geben würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, antworteten 31% der Befragten, sie würden die CDU/CSU wählen. 28% würden sich für … Weiterlesen →

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