Schlagwort-Archive: Merkel

Nahles: Statt Herbst der Entscheidungen nur schwarz-gelber Novembernebel

Publiziert am 20. November 2010 von RB

Berlin – Zu der Koalitionsrunde vom 19.11. erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:  Angela Merkels Herbst der Entscheidungen entpuppt sich als trüber November der Orientierungslosigkeit. Mehr als Arbeitsgruppen kriegt diese Koalition nicht auf den Weg. Es geht bei den anstehenden Fragen nicht … Weiterlesen →

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G 20: Fortsetzung der Standortkonkurrenz mit anderen Mitteln

Publiziert am 15. November 2010 von RB

Merkel rechtfertigt selbstgerecht Exportwahn / Fehlanzeige bei Finanztransaktionssteuer Seoul/Frankfurt am Main – “Mit dem Gipfel in Seoul haben sich die G20 als die Fortsetzung der Standortkonkurrenz mit anderen Mitteln entpuppt.” Dieses Fazit zog Peter Wahl, Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats von … Weiterlesen →

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Nahles: Merkel ignoriert den Buergerwillen und beugt sich der Atomlobby

Publiziert am 6. November 2010 von RB

Berlin – Zu der Atompolitik der Bundesregierung und den friedlichen Protesten gegen den Castor-Transport erklärt SPD-Generalsekretärin, Andrea Nahles:  Die massiven Proteste gegen den Castor-Transport machen erneut deutlich: Die Menschen in Deutschland wollen keine Atomenergie und lehnen die rückwärtsgewandte und verantwortungslose … Weiterlesen →

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Gabriel: Merkel und Sarkozy sind gescheitert

Publiziert am 29. Oktober 2010 von RB

Berlin – Zu den Ergebnissen der Verhandlungen des Europäischen Rates in Brüssel erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel: Merkel und Sarkozy sind gescheitert: Die Einigung im Europäischen Rat ist eine unvollendete Minimallösung. Unter der Drohung, den Gipfel platzen zu lassen, hat … Weiterlesen →

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Wowereit: Der Ton macht die Musik

Publiziert am 16. Oktober 2010 von RB

Berlin – Zur aktuellen Integrationsdebatte erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit: Ich appelliere an alle, die in unserem Land Verantwortung tragen, in der Integrationsdebatte zu mehr Sachlichkeit zurückzukehren. Es steht doch außer Frage, dass in Deutschland lebende … Weiterlesen →

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Stuttgart 21 ist nicht allein Mappus- oder Geißler-Sache, sondern Angelegenheit der Bundesregierung.

Publiziert am 7. Oktober 2010 von RB

Merkel, Ramsauer und Grube müssen Fehlplanung eingestehen Berlin/Stuttgart – Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat in Offenen Briefen an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer den Einsatz der Bundesregierung für einen Stopp des Bauvorhabens „Stuttgart 21“ … Weiterlesen →

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Attac unterstützt Proteste gegen Stuttgart 21

Publiziert am 2. Oktober 2010 von RB

Merkel vertauscht Opfer und Täter / Staatliches Gewaltmonopol missbraucht Frankfurt am Main – Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat sich mit dem gewaltfreien Widerstand gegen Stuttgart 21 solidarisch erklärt und alle Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, sich – sofern ihnen möglich … Weiterlesen →

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Wowereit: Klimaschutz nicht einseitig zulasten der Mieter

Publiziert am 29. September 2010 von RB

Berlin -  Zu den jüngsten Äußerungen von Angela Merkel zur energetischen Gebäudesanierung erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit: Auch beim Thema Gebäudesanierung betreibt Frau Merkel klare Lobbypolitik – zulasten der Millionen Mieter in Deutschland. Die energetische Gebäudesanierung … Weiterlesen →

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Merkel: Mieten werden steigen

Publiziert am 29. September 2010 von RB

Berlin – Durch das neue Energiekonzept der Regierung könnten die Mieten in Deutschland deutlich steigen. Hauseigentümer sollten künftig einen größeren Teil der Kosten für eine bessere Wärmedämmung auf die Mieter umlegen dürfen, sagte Bundeskanzlerin Merkel der “Süddeutschen Zeitung”. Dies sei … Weiterlesen →

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Merkels Energiekonzept vernebelt Risiken

Publiziert am 28. September 2010 von RB

Energiekonzept der Bundesregierung bleibt weit hinter Klimaschutz-Erfordernissen zurück. Vernebelung statt „Revolution“ Berlin – Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat der Bundesregierung vorgeworfen, mit ihrem am Dienstag im Kabinett zur Abstimmung anstehenden Energiekonzept weit hinter den Erfordernissen des … Weiterlesen →

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