Schlagwort-Archive: Regierung

Abgesagt

Publiziert am 2. Dezember 2010 von RB

Regierung sagt Unterzeichnung des Vertrages über Brennstäbe-Transport nach Russland ab Berlin(hib/AH/KT) – Die Bundesregierung informierte am Mittwoch die Abgeordneten des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit über den aktuellen Stand der Vorbereitungen eines geplanten Transportes von 951 bestrahlten Brennelementen nach … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bundestag/Bundesrat/Regierung | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bundesrat kritisiert Regierungs-Gesetzentwurf zu Hartz IV

Publiziert am 1. Dezember 2010 von RB

Berlin(hib/ELA/KT) – Die Bundesregierung hat ihren Gesetzentwurf  zu den Hartz-IV-Regelsätzen und zum Bildungspaket für Kinder in den Bundestag eingebracht. Der Entwurf, der heute in erster Lesung ohne Debatte behandelt und in den Ausschuss für Arbeit und Soziales überwiesen werden soll, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bundestag/Bundesrat/Regierung | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Regierungsbericht: Rente mit 67 war richtig

Publiziert am 30. November 2010 von RB

Berlin(hib/ELA/AH) – Die Bundesregierung hält an der Rente mit 67 fest. Dies schreibt sie in ihrem Bericht zur Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre, der in Form einer Unterrichtung vorliegt und am Donnerstag im Bundestag erstmals beraten wird. Die Anhebung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bundestag/Bundesrat/Regierung | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Nahles: Statt Herbst der Entscheidungen nur schwarz-gelber Novembernebel

Publiziert am 20. November 2010 von RB

Berlin – Zu der Koalitionsrunde vom 19.11. erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:  Angela Merkels Herbst der Entscheidungen entpuppt sich als trüber November der Orientierungslosigkeit. Mehr als Arbeitsgruppen kriegt diese Koalition nicht auf den Weg. Es geht bei den anstehenden Fragen nicht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Deutschland | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Ausbildungspakt: Bundesregierung knickt auf Druck der Arbeitgeber ein

Publiziert am 27. Oktober 2010 von RB

Berlin – Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock wirft der Bundesregierung vor, auf Druck der Arbeitgeber eingeknickt zu sein und ihr Wort gegenüber den Gewerkschaften nicht gehalten zu haben. Regierung und Arbeitgeber haben die historische Chance auf einen sozialen Konsens im … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Deutschland | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Regierung straft die kleinen Leute

Publiziert am 25. Oktober 2010 von RB

Berlin – Zu den Plänen der Bundesregierung, die Ökosteuer zu senken und die Tabaksteuer zu erhöhen, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin: Die Bundesregierung straft die kleinen Leute. Nicht anderes bedeutet der Plan, Ökosteuern zu senken und im … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Deutschland | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Gabriel: SPD will Bildung für alle Kinder und Arbeit, die sich lohnt

Publiziert am 20. Oktober 2010 von RB

Berlin – Zu der heute vom Kabinett beschlossenen Hartz-Reform erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:  Die SPD wird dem Gesetzentwurf für die neuen Regelsätze für Hartz IV Empfänger von Arbeitsministerin von der Leyen im Bundesrat nicht zustimmen. “Die Bildung muss für … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Deutschland | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Hartz-IV-Reform passiert Kabinett 120

Publiziert am 20. Oktober 2010 von RB

Berlin – Das Bundeskabinett hat die Reform des Hartz-IV-Gesetzes auf den Weg gebracht. Demnach soll der Regelsatz für Erwachsene um fünf auf 364 Euro steigen. Für die rund 1,7 Millionen Kinder von Langzeitarbeitslosen ist im Gesetzentwurf mehr Bildungsförderung vorgesehen. Die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Deutschland | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

stern-RTL-Wahltrend: Koalition auf neuem Allzeittief

Publiziert am 13. Oktober 2010 von RB

Grüne liegen jetzt 2 Punkte vor der SPD und nähern sich langsam der Union Hamburg – Das Ansehen von Union und FDP ist bei den Bundesbürgern auf ein neues Rekordtief gefallen. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend kommen beide gemeinsam nur noch auf … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Deutschland | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Atomstrom kostet Bundesbürger 304 Milliarden Euro staatliche Förderung

Publiziert am 13. Oktober 2010 von RB

Greenpeace legt aktualisierte Studie zu Atomsubventionen vor Hamburg  – Die Nutzung der Atomenergie in Deutschland kostete die Bundesbürger von 1950 bis 2010 mindestens 204 Milliarden Euro an staatlichen Fördermitteln. Weitere 100 Milliarden Euro kommen künftig auch ohne die von der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Deutschland, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar