Schlagwort-Archive: Stuttgart21

Volksentscheide einfuehren und im Planungsrecht Lehren aus „Stuttgart 21“ ziehen

Berlin – Mit einem Fünf-Punkte-Programm will der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die Planung von Großprojekten und Infrastrukturvorhaben reformieren. Bundesregierung, Länderregierungen und kommunale Behörden müssten die Beteiligung der Bürger an den Planungen ausbauen, Alternativvorschläge von Umweltverbänden stärker berücksichtigen … Weiterlesen

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Maas: Bürger mitreden und mitentscheiden lassen

Berlin – Anlässlich des Schlichtungsvorschlags zu Stuttgart 21 erklärt der SPD-Saar-Chef und Leiter der Zukunftswerkstatt „Demokratie und Freiheit“ beim SPD-Parteivorstand, Heiko Maas: Die Politik muss lernen, die Bürger mehr, direkter und früher in Entscheidungsprozesse einzubeziehen – und nicht erst dann, … Weiterlesen

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Stuttgart 21: Vermittlung live im Fernsehen?

SWR bietet an, die Vermittlungsgespräche zu “Stuttgart 21″ zu übertragen Stuttgart – Stuttgart. Peter Boudgoust, Intendant des Südwestrundfunks (SWR), hat Heiner Geißler, dem Schlichter im Streit um das Bahn- und Infrastrukturprojekt “Stuttgart 21″, angeboten, die Vermittlungsgespräche zwischen Befürwortern und Gegnern … Weiterlesen

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Geißler rügt "S21"-Entscheidung

Stuttgart – Der Schlichter im Streit um “Stuttgart 21″, Geißler, hat die Entscheidungsprozesse für das Bahnprojekt kritisiert. “Staatliche Entscheidungen bei solch gravierenden Projekten ohne Einbindung der Bürger gehören dem vorherigen Jahrhundert an”, sagte er der “Bild am Sonntag”. Die Schlichtung … Weiterlesen

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Wowereit: Der Ton macht die Musik

Berlin – Zur aktuellen Integrationsdebatte erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit: Ich appelliere an alle, die in unserem Land Verantwortung tragen, in der Integrationsdebatte zu mehr Sachlichkeit zurückzukehren. Es steht doch außer Frage, dass in Deutschland lebende … Weiterlesen

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“S21": Schlichtung geht weiter 120

Stuttgart – In der ersten Schlichtungsrunde zum umstrittenen Bahnprojekt “Stuttgart 21″ haben sich beide Seiten auf eine zeitweise Bauunterbrechung geeinigt. Die Gespräche sollen nun am kommenden Freitag fortgesetzt werden. Der Dialog zwischen Befürwortern und Gegnern des Bahnprojekts finde künftig öffentlich … Weiterlesen

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Klage gegen Stuttgart 21

Deutsche Umwelthilfe klagt wegen Verletzung von Luftreinhalteauflagen gegen Stuttgart 21 Eilantrag beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) wegen Nicht-Einhaltung von Gesundheitsauflagen im Planfeststellungsbeschluss zu Stuttgart 21 – DUH-Geschäftsführer Resch wirft Bahnchef Grube „Vorsätzliche Gesundheitsschädigung von Bauarbeitern und Anwohnern“ vor – DUH dokumentiert Nichtbeachtung … Weiterlesen

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Attac fordert Baustopp von Stuttgart 21

Einseitige “Friedenspflicht” für Demonstranten inakzeptabel Frankfurt am Main – Das globalisierungskritische Netzwerk Attac unterstützt die Forderung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 nach einem Bau-, Vergabe-, Abriss- und Baumfällstopp als Voraussetzung für Gespräche zwischen der Landesregierung und den Gegnern des Projekts. … Weiterlesen

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DTrend:Grüne erreichen Rekordhoch

Mehrheit gegen “Stuttgart 21″ Der aktuelle ARD-DeutschlandTrend hat sich auch mit dem umstrittenen Bahnhofsprojekt “Stuttgart 21″ beschäftigt. Danach lehnt – wie in Baden-Württemberg – auch bundesweit eine Mehrheit (54 Prozent) das Vorhaben ab. 33 Prozent sprechen sich hingegen für “Stuttgart … Weiterlesen

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Stuttgart 21 ist nicht allein Mappus- oder Geißler-Sache, sondern Angelegenheit der Bundesregierung.

Merkel, Ramsauer und Grube müssen Fehlplanung eingestehen Berlin/Stuttgart – Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat in Offenen Briefen an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer den Einsatz der Bundesregierung für einen Stopp des Bauvorhabens „Stuttgart 21“ … Weiterlesen

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